Förderprogramme des Bundes und des Landes geben den Anstoß:
(ldb-hst) Von 2014 bis 2017 wurden im größten interkommunalen Gemeinschaftsprojekt des Lahn-Dill-Kreises mit seinen Städten und Gemeinden rund 95 Prozent der Haushalte mit Datengeschwindigkeiten größer 30 Mbit/s versorgt.
Dazu war es nötig, 194 Kilometer Gräben zu baggern, 421 Kilometer Glasfaser einzuziehen und 520 neue Verteilerkästen aufzustellen. Von den rund 44 Millionen Euro, die investiert werden mussten, haben die Beteiligten 8,4 Millionen Euro als Wirtschaftlichkeitslücke aufbringen müssen, der Rest wurde vom Ausbaupartner Telekom bezahlt.
Förderprogramme gab es zu dem Zeitpunkt noch nicht – alles wurde alleine gestemmt.
Nachdem Ende 2015 der Bund und das Land Hessen ein Fördersystem entwickelt hatten, war für die Kommunen und den Kreis, die gemeinsam das Projekt „lahn-dill-breitband“ tragen, klar, dass sich daran beteiligt werde.
Antragsverfahren, europaweite Ausschreibung, Auswertung des Ergebnisses, Fortschreibung des Antragsverfahrens und das Warten auf den endgültigen Bescheid aus Berlin hatten Zeit gekostet.
Ende Juni 2018 war es dann soweit.
Es werden im nun beginnenden Erweiterungsprojekt, bei dem erneut die Telekom der Ausbaupartner ist, in den nächsten 22 Monaten in den sieben Ausbaugebieten alle noch unterversorgten Haushalte auf über 30 Mbit/s gebracht. Darüber hinaus werden alle 112 Schulen und die Kliniken mit Glasfaseranschlüssen versorgt.
Außerdem werden in 78 unterversorgten Gewerbegebieten rd. 700 Unternehmen mit Glas im Haus (FTTB) der Eintritt in die Gigabit-Gesellschaft ermöglicht.
Dazu müssten 81 Kilometer Gräben aufgebaggert, 128 km Leerrohre verlegt, 893 km Glasfaser eingezogen und 42 neue Verteilerkästen aufgestellt werden.
Alles zusammen kostet knapp 13 Mio. Euro, von denen die lahn-dill-breitband 9,6 Mio. Euro aufzubringen hat.
Das gelingt aber nur über die Beteiligungen von Bund mit 4,8 Millionen Euro und Land mit drei Millionen.
Da der Kreis die Kosten für die Anbindung der Schulen alleine trägt, bleiben für die kommunale Gemeinschaft noch 800.000 Euro übrig, die je zur Hälfte vom Kreis und von den Kommunen aufgebracht werden müssen.
Mittlerweile haben die Kreisgremien beschlossen, auch den kommunalen Anteil zu übernehmen.
Der Ausbau im Erweiterungsprojekt hat am 01.08.2018 im Ausbaugebiet 1 begonnen. Zehn Monate hat der Ausbaupartner Zeit, um die Buchbarkeit der schnelleren Produkte in den Ausbaugebieten zu ermöglichen.
Im Abstand von zwei Monaten folgen dann die weiteren sechs Ausbaugebiete. Bis Mitte 2020 soll das Projekt abgeschlossen sein.
Das Erweiterungsprojekt der lahn-dill-breitband – maßgeblich gefördert vom Bund und vom Land – ist voll im Zeitplan.
Die Übersicht über die Ausbaugebiete:
Die Versteigerung von Funkfrequenzen in 2015 hat dem Bund Geld zur Verfügung gestellt, das in Teilen als „Digitale Dividende“ zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland verwendet werden soll.
Mit mehr als zwei Milliarden Euro bleibt ein Teil in Berlin zur unmittelbaren Förderung von Projekten durch den Bund, der andere Teil wurde auf die Bundesländer verteilt.
Hessen hat 46 Mio. Euro zweckgebunden erhalten.
Nachdem die Kriterien formuliert waren und die volle Finanzierung der Projektstudie durch Bundesförderung feststand, hat die lahn-dill-breitband in Abstimmung mit dem Kreisausschuss und den Bürgermeistern die Studie im Dezember 2015 beauftragt.
Ziel war es, für alle Städte und Gemeinden zu prüfen, ob nach dem laufenden Ausbauprojekt noch Siedlungsbereiche und Gebiete mit gewerblicher Nutzung mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s unterversorgt sind.
Für diese Areale sollte ein Erschließungskonzept mit Kostenkalkulation entwickelt werden. Gemeinsam mit dem Ziel, Schulen und Krankenhäuser unmittelbar mit Glasfaser anzuschließen entstand so das Erweiterungsprojekt.
Die Ergebnisse der Studie sind in einem Antrag zusammengefasst worden, der – nach einer entsprechenden Zustimmungserklärung des Landes Hessen - zum 29.10.2016 beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht wurde.
Das E-Projekt wurde den Kommunen mit einem auf die Gemeinde bezogenen Ausbauplan und einer entsprechenden Kostenschätzung vorgestellt.
Das Finanzierungsmodell unterstellt eine Deckungslücke auf der Basis der ermittelten Projektkosten. Nach Abzug der Bundes- und Landesförderung verbleibt ein kommunaler Anteil, der vom Lahn-Dill-Kreis und den beteiligten Kommunen jeweils hälftig getragen wird.
Die Kosten für den Anschluss der Schulen und Krankenhäuser übernehmen die jeweiligen Träger.
Am 21.03.2017 konnte Landrat Wolfgang Schuster im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin den Förderbescheid abholen.
Durch das Markterkundungsverfahren Ende 2016 waren schon die Vorarbeiten für die öffentliche Ausschreibung erfolgreich gestartet worden.
Mit dem Versenden der entsprechenden Unterlagen an die interessierten Unternehmen am 24.05.2017 laufen die Fristen.
Es zeigt sich, dass es ein aufwändiges Verfahren ist, bei dem Sorgfalt vor Schnelligkeit gehen muss. Das zuschlagfreife Angebot muss mit dem Förderbescheid abgeglichen werden und ist Grundlage für den endgültigen Förderbescheid aus Berlin.
Vorher kann ein Auftrag nicht erteilt werden.
Wir gehen davon aus, dass mit den Bauarbeiten in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden kann.
Steuerungsgruppe lahn-dill-breitband
Im September 2017
